Krankenhäuser in akuter Finanznot können jetzt Liquiditätshilfe über Darlehen bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg beantragen. Es stehe ein Gesamtvolumen von insgesamt maximal 40 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung, teilte das Landesgesundheitsministerium auf Anfrage am Dienstag in Potsdam mit. Bundesweit stecken Krankenhäuser in einer finanziellen Schieflage, auch in Brandenburg machen Häuser Millionen-Defizite.
Bei einer Krankenhauskonferenz im Januar war das brandenburgische Hilfsprogramm bereits angekündigt worden. Damit soll Zeit überbrückt werden, bis die geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) greifen kann. Ob ein Krankenhaus, das in aktuellen Zahlungsschwierigkeiten steckt, eine Förderung durch ein Darlehen mit einer Laufzeit von höchstens 5 Jahren erhält, werde im Einzelfall entschieden, hieß es.
«Die Liquiditätsunterstützung ist ein weiteres zusätzliches Unterstützungsangebot der Landesregierung für die Krankenhäuser. Damit wollen wir eine Brücke bauen, bis der Bund seine Hausaufgaben endlich gemacht hat», sagte Gesundheitsministerium Ursula Nonnemacher (Grüne). Bei allen Anstrengungen des Landes bleibe es bei der Pflicht des Bundes, die Finanzierung des Betriebes der Kliniken auskömmlich zu sichern. «Die Liquiditätsunterstützung kann die Symptome mildern, aber nicht die Ursache bekämpfen.»
