Der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert hat eine Aktion von mutmaßlichen Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung am Samstag vor dem Potsdamer Rathaus verurteilt. «Mit riesigen Transparenten und gezündeten Rauchbomben posierten acht Personen direkt vor den Eingang des Rathauses. Diese martialische Bildsprache soll uns wohl Angst einflößen», sagte der SPD-Politiker in einem Video, das auf seinem Instagram-Account veröffentlicht wurde.
Die Polizei bestätigte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass «mehrere unbekannte Personen» vor dem Rathaus Pyrotechnik zündeten. Es seien Plakate und Flyer sichergestellt worden, die den Angaben zufolge auf einen politisch motivierten Hintergrund schließen lassen. Die Polizei konnte keine Angaben dazu machen, ob die Beteiligten zur Identitären Bewegung gehören. «Personen, die mit dem Sachverhalt in Zusammenhang stehen könnten, wurden nicht festgestellt.» Die Kriminalpolizei ermittelt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und prüft, ob der Tatbestand der Volksverhetzung infrage kommt.
