Nach Drohnensichtung am BER: Noch viele Fragen offen

Eine Sprecherin der Innenverwaltung teilte mit, Maßnahmen zur Entdeckung und Abwehr von Drohnen, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit seien, könnten die Polizei in Berlin grundsätzlich bereits nach jetziger Rechtslage ergreifen. «Dessen ungeachtet werden die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit zum Anlass genommen, um die Gesetzeslage zur Erhöhung der Rechtssicherheit weiter anzupassen.»

So berate das Abgeordnetenhaus derzeit eine entsprechende Ergänzung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. Danach soll eine spezialgesetzliche Regelung geschaffen werden, die die Drohnendetektion und -abwehr regelt und die von Drohnen ausgehenden Gefahren in besonderer Weise berücksichtigt.

Grundsätzlich sei die zunehmende Verbreitung von Drohnen bundesweit eine sicherheitsrelevante Herausforderung. Das Bundesinnenministerium erarbeite einen Sachstandsbericht zur Lage und dazu, was getan werden könne, so die Sprecherin. «Dieser muss für eine valide Bewertung der Vorschläge abgewartet werden.» Der Vorstoß zum Bündeln von Kompetenzen von Bund und Ländern, um die Kenntnisse von Polizei und Militär zur Drohnenabwehr zu bündeln, sei zu begrüßen.

Fälle nehmen zu

Besonders in der Umgebung von Flughäfen sind Drohnen in der Luft ein großes Sicherheitsrisiko. Die Zahl solcher Vorfälle steigt seit Jahren. 

Am Berliner Flughafen wurden in diesem Jahr von der Deutschen Flugsicherung (DFS) bislang fünf Behinderungen durch Drohnenflüge erfasst. Im vergangenen Jahr waren es 20, 2023 mehr als 15.

Drohnen sind in Flughafennähe in einem Radius von 1,5 Kilometern verboten, weil sie Starts und Landungen gefährden können. Wenn sie dennoch in diesen Bereich geflogen werden, kann das als gefährlicher Eingriff in den Luftverkehr streng bestraft werden.

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