Bei gemeinsamen länderübergreifenden Planungsvorhaben wollen Berlin und Brandenburg schneller werden. Beide Länder haben sich dafür auf vereinfachte Verfahren und mehr Digitalisierung verständigt.
Seit Anfang August ist eine entsprechende Änderung des gemeinsamen Landesplanungsvertrags in Kraft, die Anfang des Jahres beschlossen wurde. Das teilten die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Berlin und das Ministerium für Infrastruktur in Potsdam gemeinsam mit.
Danach entfallen überholte Verfahren und Anforderungen, wie aufwendige Berichts- und Informationspflichten öffentlicher Planungsträger an die gemeinsame Landesplanungsabteilung. Außerdem sollen Beteiligungsverfahren möglichst elektronisch durchgeführt werden.
«Die Novellierung des Planungsrechts ist dringend erforderlich», sagte Berlins Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD). Der wachsende internationale Wettbewerb, die Energiewende und der demografische Wandel stellten die gemeinsame Landesplanung vor neue Herausforderungen.
«Deshalb haben wir die dafür notwendigen Planungs- und Verwaltungsverfahren spürbar effizienter und moderner gestaltet», erklärte Gaebler.
Brandenburgs Infrastruktur-Minister Rainer Genilke (CDU) ergänzte, das Ziel sei, die wirtschaftliche Entwicklung der Metropolregion Berlin-Brandenburg voranzubringen.
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