In Berlins Bürgerämtern ist es aufgrund von IT-Problemen zu Einschränkungen bei den Dienstleistungen gekommen. «Am Freitag kam es zu einer zeitweisen Datenbankstörung», teilte der Sprecher für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung in der Senatskanzlei, Sebastian Christ, mit. Sie habe dazu geführt, dass ein sogenanntes Fachverfahren nicht genutzt werden konnte, das insbesondere in Bürgerämtern angewendet wird. «Wir gehen nach jetzigem Kenntnisstand davon aus, dass die Störung seit Freitagnachmittag behoben ist.»
Viele Dienstleistungen fallen aus
Unter anderem das Bezirksamt Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und das in Mitte hatten zuvor eine Datenbankstörung und entsprechende Einschränkungen in den Bürgerämtern bestätigt.
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg teilte auf dpa-Anfrage mit, die Kundinnen und Kunden seien «in schriftlichen Verfahren bedient» oder mit kurzfristigen Terminen versorgt worden. Aus dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hieß es: «Am heutigen Tag waren nur Beglaubigungen und die Aushändigung von Dokumenten möglich.»
Das Problem sei seit morgens um 6.30 Uhr bekannt, ließ das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg am frühen Nachmittag wissen. Es sei daraufhin noch möglich gewesen, Dokumente auszuhändigen, Anmeldungen samt Unterlagen entgegenzunehmen und neue Terminvereinbarungen mit den Bürgerinnen und Bürgern abzustimmen. Nach RBB-Informationen handelte es sich um eine stadtweite IT-Störung.
Kritik aus der FDP
Der FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer machte dem Senat Vorwürfe: «Die Störanfälligkeit der IT-Infrastruktur zeigt, dass Cybersicherheit und Digitalisierung vom Senat noch immer nicht mit dem nötigen Ernst und der gebotenen Priorität behandelt werden.»
Bürger und Unternehmen seien auf verlässliche digitale Verwaltungsleistungen angewiesen. «Ausfälle wie diese untergraben das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit des Staats.» Der Senat müsse endlich in moderne, sichere und ausfallsichere IT investieren. «Die Digitalisierung der Verwaltung darf kein Schönwetterprojekt bleiben.»
Was steckt hinter der IT-Panne?
Kürzlich hatte es einen massiven Cyberangriff auf das Internetportal des Landes Berlin gegeben. Unter anderem waren viele Informationen, digitale Dienstleistungen von Bürgerämtern sowie Webseiten anderer Behörden nicht oder nur eingeschränkt abrufbar. Das Landeskriminalamt ermittelt deshalb wegen Computersabotage.
Bei dem sogenannten Überlastungsangriff Ende April sollten durch massenhafte Abrufe die Server zum Ausfall gebracht werden. Experten sprechen von einem Distributed Denial of Service (DDoS). Nach dpa-Informationen ist bei den aktuellen IT-Problemen der Bürgerämter nicht von einer solchen Cyberattacke auszugehen.
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