Die Potsdamer Stadtverordneten entscheiden heute über einen Antrag zur Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters Mike Schubert. Wegen Kritik an seiner Amtsführung steht der SPD-Politiker seit langem unter Druck.
Die Stadtverordneten brauchen eine Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Beschluss des Abwahlantrags. Die endgültige Entscheidung, ob der Rathauschef seinen Posten vorzeitig räumen muss, ist damit aber noch nicht getroffen. Nimmt Schubert das Votum der Stadtverordneten nicht an, soll ein Bürgerentscheid eingeleitet werden.
Der Oberbürgermeister kann jedoch binnen einer Woche auch erklären, auf den Bürgerentscheid zu verzichten und gilt damit als abgewählt. Oberbürgermeister Schubert hatte in der Vergangenheit aber gesagt, er wolle sich dem Votum der Bürger stellen. 2022 war der damalige Oberbürgermeister von Frankfurt/Main, Peter Feldmann (SPD), in einem Bürgerentscheid abgewählt worden.
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