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Evers statt Wegner: Der weitere Fahrplan für die CDU Berlin

Schwierige Zeiten für Berlins CDU. (Archivbild) / Foto: Kay Nietfeld/dpa
Schwierige Zeiten für Berlins CDU. (Archivbild) / Foto: Kay Nietfeld/dpa

Nach dem Rückzug von Kai Wegner als Spitzenkandidat will die CDU eine neue Nummer 1 für den Wahlkampf festlegen. Formal betrachtet muss das gar nicht sein, es hat aber hohen symbolischen Wert.

Nach dem Rückzug von Kai Wegner als Spitzenkandidat kommt die Berliner CDU unter zeitlichen Druck. Bis zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September bleiben nur einige Wochen, in denen sich die Partei neu aufstellen muss. Der neue Spitzenkandidat muss noch von sich reden machen, damit die CDU wie erhofft aus dem Umfragetief herauskommt. 

Nach dem Vorschlag der CDU-Kreisvorsitzenden vom Freitagabend soll Finanzsenator Stefan Evers die Aufgabe übernehmen, die Partei in den Wahlkampf zu führen. Entscheiden muss darüber der Landesvorstand. 

Die Kandidatur ist aber kein formelles Amt. Als Spitzenkandidat wird immer derjenige nominiert, der Gesicht und Zugpferd im Wahlkampf sein soll. Im Falle eines Wahlsiegs übernimmt der Spitzenkandidat in der Regel das Amt des Regierenden Bürgermeisters oder in anderen Bundesländern die Rolle des Ministerpräsidenten.

Spitzenkandidat ist das Gesicht der Wahlkampagne

Anders als in einigen anderen Bundesländern tritt die CDU zur Wahl in Berlin nicht mit einer Landesliste an, sondern mit zwölf Bezirkslisten. Der nun als Spitzenkandidat gehandelte Finanzsenator Stefan Evers kandidiert für die CDU wieder im Bezirk Treptow-Köpenick, er steht dort auf Platz zwei der Bezirksliste. Es besteht also kein zeitlicher Druck mit Blick auf die von der Landeswahlleitung für den 14. Juli, 18.00 Uhr, gesetzte Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen.

Ab 2. August darf in Berlin plakatiert werden

Nicht zu erwarten ist aufgrund der Kürze der Zeit und des hohen organisatorischen Aufwands, dass die CDU vor der Wahl noch einen Parteitag veranstaltet, um den Nachfolger von Wegner zu nominieren. Vorgesehen ist aber, dass der Landesvorstand der Partei das Votum der CDU-Kreisvorsitzenden noch bestätigt. Eine solche Sitzung könnte recht kurzfristig einberufen werden.

Ab dem 2. August darf in Berlin dann für den Wahlkampf plakatiert werden. Die Präsenz des Regierenden Bürgermeisters Wegner wird dann weniger stark ausfallen als zuletzt gedacht. Am 9. Juni war er von einem Parteitag noch mit knapp 93 Prozent zum Spitzenkandidaten gewählt worden - ein symbolischer Akt, der jetzt keine Rolle mehr spielt.

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