Der Strukturwandel in der Lausitz als Folge des vereinbarten Kohleausstiegs geht aus Sicht von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke im Rekordtempo voran. «Wir nutzen nicht nur die Chancen, sondern wir sind auch wahnsinnig schnell», sagte der SPD-Politiker am Vormittag in Cottbus zum Start einer Besuchstour in der Lausitz. Der Bund unterstützt den Kohleausstieg in der Bergbauregion bis 2038 mit Milliarden.
Woidke: ICE-Werk schneller als Tesla-Fabrik umgesetzt
Regierungschef Woidke verwies auf das neue ICE-Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn in Cottbus. Von der Ankündigung bis zur Inbetriebnahme vergingen weniger als 700 Tage - dies sei schneller als bei Tesla, sagte Woidke. Beim E-Autowerk in Grünheide habe es 861 Tage gedauert bis das erste Auto vom Band lief. Im ICE-Werk in Cottbus sollen 1.200 neue Industriearbeitsplätze entstehen. Derzeit sind es nach Angaben von Woidke bereits 580.
An der neuen Medizin-Universität, die im Sommer 2024 in Cottbus gegründet wurde, wolle das Land im kommenden Jahr die ersten Studierenden begrüßen, so Woidke. «Da werden wir in Rekordzeit unterwegs sein.»
Kohleausstieg vor fünf Jahren beschlossen
Vor fünf Jahren wurde der Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038 beschlossen. Ein dazu verabschiedetes Gesetz sieht Hilfen von insgesamt etwa 40 Milliarden Euro für vier Kohleländer vor.
Die Strukturentwicklung der Lausitz wird laut Landesregierung über zwei Förderarme unterstützt. Bis 2038 stehen dem Land Finanzhilfen in Höhe von 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung. In einer zweiten Säule finanziere der Bund weitere Projekte in der Lausitz in enger Abstimmung mit dem Land, heißt es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Dafür stehen demnach bis 2038 mehr als 6,7 Milliarden Euro bereit.
Das Geld fließt unter anderem in die Medizinische Universität Lausitz - Carl Thiem. Es gehe um die Gesundheitsversorgung der Zukunft. «Wir nehmen für unser größtes Strukturwandelprojekt 3,7 Milliarden Euro in die Hand und schaffen die jüngste Medizinische Universität Deutschlands und die erste staatliche Uni-Medizin Brandenburgs», sagte Woidke laut Mitteilung.
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